AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der

doinstruct Software GmbH
Prenzlauer Allee 242,
10405 Berlin

1. Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Zustandekommen des Vertrages

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) zusammen mit dem Bestellformular nebst dessen Anlagen regeln die vertragliche Beziehung zwischen uns, der doinstruct Software GmbH, Prenzlauer Allee 242, Haus 6, 10405 Berlin, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Berlin unter HRB 271936 B, („doinstruct“) und dem Kunden abschließend („Vertrag“).

1.2 Mit Übermittlung eines Bestellformulars an den Kunden gibt doinstruct ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab. Durch Rücksendung des unterzeichneten Bestellformulars nimmt der Kunde das Angebot von doinstruct an. Zur Unterzeichnung des Bestellformulars kann sich der Kunde eines elektronischen Signaturtools (z. B. PandaDoc) bedienen.

1.3 Bei Widersprüchen zwischen diesen AGB und dem Bestellformular und seinen Anlagen, gehen das Bestellformular und seine Anlagen diesen AGB vor.

1.4 Bei dem Kunden handelt es sich um einen Unternehmer im Sinne von § 14 Abs.1 BGB, d. h. um eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Der Kunde bestätigt dies durch Unterzeichnung des Bestellformulars.

1.5 Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn doinstruct ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht.

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2. Vertragsgegenstand

2.1 doinstruct bietet eine digitale Plattform für das Onboarding und die Schulung von Mitarbeitern, insbesondere mittels Video-on-Demand an („Online-Schulungsdienst“). Der Online-Schulungsdienst ermöglicht es Mitarbeitern, selbstständig themenbezogene Inhalte und Tests mittels einer Web-App über das Internet, internetfähigen Fernseher, Computer, Smartphones und/oder andere internetfähige Geräte („Endgeräte“) abzurufen und zu absolvieren.

2.2 Gegenstand des Vertrages ist die entgeltliche, auf die Laufzeit des Vertrages begrenzte Gewährung der Nutzung des Online-Schulungsdienstes durch Anwender mittels Software as a Service (SaaS) über eine cloudbasierte Web-App.

2.3 Der Kunde wählt die für ihn passenden, von doinstruct zur Verfügung gestellten Inhalte der Schulungen in einem nach Vertragsschluss stattfindenden gemeinsamen Kickoff-Meeting mit doinstruct aus („Schulungsinhalte“). Die Parteien stimmen sich während der Vertragslaufzeit regelmäßig über die Schulungsinhalte, deren Auswahl und gegebenenfalls erforderliche Aktualisierungen der Schulungsinhalte ab. Ziffer 3.5 bleibt unberührt.

2.4 Der Kunde bzw. dessen Anwender können neben den Schulungsinhalten auch vom Kunden in den Online-Schulungsdienst eingestellte Kundeninhalte (wie in Ziffer 4.2 definiert) im Online-Schulungsdienst verwenden.

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3. Leistungen von doinstruct, Änderungsvorbehalt

3.1 doinstruct gewährt dem Kunden für die Laufzeit des Vertrages, die Nutzung der jeweils aktuellen Version des Online-Schulungsdienstes und der Schulungsinhalte für die im Bestellformular vereinbarte Anzahl an berechtigten Nutzern („Anwender“) mittels Zugriffs durch eine Web-App.

3.2 Anwender können Organmitglieder und Mitarbeiter des Kunden, verbundener Unternehmen i. S. v. § 15 AktG oder Beauftragter des Kunden sein. Der Kunde haftet für Verstöße der Anwender gegen die in diesen AGB geregelten Pflichten des Kunden, insbesondere der Pflichten in Ziffer 4 und Ziffer 5 dieser AGB, als wären es eigene Verstöße des Kunden, unabhängig davon, ob die Anwender Organmitglieder und Mitarbeiter des Kunden, verbundener Unternehmen i. S. v. § 15 AktG oder Beauftragter des Kunden sind.

3.3 doinstruct übermittelt dem Kunden nach Vertragsschluss einen individuellen Zugangslink für jeden Anwender. Voraussetzung hierfür ist, dass der Kunde zuvor an doinstruct die folgenden Angaben in Bezug auf den jeweiligen Anwender zur Verfügung gestellt hat:

(a) Vor- und Nachname;

(b) Personalnummer;

(d) Sprache.

Stellt der Kunde doinstruct freiwillig die E-Mail-Adresse oder Telefonnummer eines Anwenders zur Verfügung, kann der Zugangslink nicht nur als QR-Code, sondern auch per E-Mail oder SMS an den Anwender übermittelt werden.

3.4 doinstruct beabsichtigt, den neuesten Stand der Technik zu verwenden und ist berechtigt, regelmäßig Updates, neue Versionen oder Upgrades des Online-Schulungsdienstes durchzuführen oder einzuführen, neue Features zu implementieren oder Änderungen an bestehenden Features vorzunehmen, um den Online-Schulungsdienst zu verbessern und ihn insbesondere an technische Entwicklungen, eine geänderte Rechtslage oder neue kommerzielle Anforderungen anzupassen.

3.5 doinstruct beabsichtigt, die Schulungsinhalte auf dem neuesten Stand zu halten und ist berechtigt, die Schulungsinhalte regelmäßig zu aktualisieren, um diese insbesondere an neue gesetzliche Vorgaben oder neue Vorgaben oder Empfehlungen der Berufsgenossenschaften anzupassen oder ihre didaktische Qualität zu verbessern.

3.6 Eine Anpassung des Online-Schulungsdienstes auf die individuellen Bedürfnisse oder die IT-Umgebung des Kunden schuldet doinstruct nicht, es sei denn, die Parteien haben Abweichendes vereinbart.

3.7 doinstruct stellt lediglich die IT-Funktionen des Online-Schulungsdienstes zur Verfügung. doinstruct ist nicht verantwortlich für die Herstellung und Aufrechterhaltung der Datenverbindung zwischen den IT-Systemen des Kunden und dem Routerausgang des doinstruct-Rechenzentrums oder des Rechenzentrums seines Unterauftragnehmers, über dessen Server der Online-Schulungsdienst betrieben wird („Übertragungspunkt“). doinstruct ist nicht verantwortlich für Störungen über den Übertragungspunkt hinaus.

3.8 Die Bereitstellung des notwendigen Internetzugangs ist nicht Bestandteil des Vertrages. Der Kunde ist für die Beschaffung und Instandhaltung der notwendigen Hardware und Verbindungen zu öffentlichen Telekommunikationsnetzen verantwortlich, die zum Abruf des Online-Schulungsdienstes und der Schulungsinhalte technisch erforderlich sind. doinstruct haftet nicht für die Sicherheit, Vertraulichkeit und Integrität der Datenkommunikation, die über fremde Kommunikationsnetze erfolgt. doinstruct haftet auch nicht für Störungen der Datenübertragung, die durch technische Fehler oder Konfigurationsprobleme auf Seiten des Kunden verursacht werden.

3.9 Die Wiedergabequalität der Schulungsinhalte kann je nach Endgerät des Anwenders variieren und ist von verschiedenen Faktorenabhängig, wie insbesondere dem Aufenthaltsort des jeweiligen Anwenders, der verfügbaren Bandbreite oder der Geschwindigkeit der Internetverbindung. Für die Wiedergabequalität der Schulungsinhalte übernimmt doinstruct keine Haftung, da diese nicht Bestandteil des Online-Schulungsdienstes ist.

3.10 doinstruct steht es frei, seine Leistung entsprechend den Bestimmungen des Vertrages durch Erfüllungsgehilfen oder Subunternehmer zu erbringen.

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4 Nutzungsrechte, Nutzungsumfang

4.1 doinstruct räumt dem Kunden für die Laufzeit dieses Vertrages hiermit für die im Bestellformular vereinbarte Anzahl an Anwendern ein einfaches, nicht unter lizenzierbares und nicht übertragbares, widerrufliches Recht zur Nutzung des Online-Schulungsdienstes und der Schulungsinhalte ein.

4.2 Der Kunde räumt doinstruct ein einfaches, nicht unter lizenzierbares und nicht übertragbares Recht ein, die vom Kunden in den Online-Schulungsdienst eingegebenen Daten und Inhalte, insbesondere von ihm erstellte Lerninhalte, („Kundeninhalte“) zur Vertragserfüllung gemäß den Bestimmungen und für die Laufzeit des Vertrages zu nutzen.

4.3 Der Kunde garantiert, dass er nur Kundeninhalte in den Online-Schulungsdienst einstellt, die

(a) keine Rechte Dritter verletzen und zu deren Nutzung der Kunde uneingeschränkt berechtigt ist;

(b) mit geltendem Recht vereinbar sind, insbesondere keine strafbaren oder sonst rechtswidrigen Inhalte enthalten; und

Der Kunde stellt doinstruct im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte wegen einer Verletzung dieser Pflichten vollumfänglich frei.

4.4 Der Online-Schulungsdienst und sämtliche Schulungsinhalte sind ausschließlich für die interne Nutzung des Kunden, mit ihm verbundener Unternehmen i. S. v. § 15 AktG und Beauftragter des Kunden bestimmt und dürfen nur von Anwendern genutzt werden. Dem Kunden ist eine weitergehende Nutzung des Online-Schulungsdienstes und der Schulungsinhalte nicht gestattet.

4.5 Im Falle einer missbräuchlichen Nutzung des Online-Schulungsdienstes oder der Schulungsinhalte durch den Kunden ist doinstruct berechtigt, den Vertrag außerordentlich und fristlos zu kündigen. Weitergehende gesetzliche Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, bleiben unberührt.

4.6 Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere vor, wenn der Kunde

(a) den Online-Schulungsdienst oder Schulungsinhalte entgegen den Bestimmungen des Vertrages vervielfältigt, verbreitet, bearbeitet oder sonst verändert, öffentlich vorführt, lizenziert, verkauft oder sonst gewerblich nutzt, dekompiliert oder zurückentwickelt;

(b) Schulungsinhalte speichert;

(d) den Online-Schulungsdienst zur Verbreitung von Inhalten nutzt, die Rechte Dritter verletzen (z. B. Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte) und/oder strafbare oder sonst rechtswidrige Inhalte enthalten;

(e) Kundeninhalte in den Online-Schulungsdienst einstellt, deren Nutzung gegen geltendes Recht, behördliche oder gerichtliche Anordnungen, Rechte Dritter oder Vereinbarungen mit Dritten verstoßen; oder

(f) Kundeninhalte in den Online-Schulungsdienst einstellt, die Viren oder sonstige Schadsoftware enthalten.

4.7 Missbräuchliche Nutzungen durch Anwender werden dem Kunden zugerechnet.

4.8 doinstruct ist berechtigt, die vertragsgemäße Nutzung des Online-Schulungsdienstes durch geeignete technische Maßnahmen zu überwachen und ggf. durchzusetzen, z. B. durch Einschränkung oder Sperrung des Zugangs oder Löschung von Kundeninhalten, die der Kunde unter Verstoß gegen geltendes Recht oder diesen Vertrag eingestellt hat. doinstruct behält sich außerdem das Recht vor, die Zugangsdaten des Kunden und/oder der Anwender aus Sicherheitsgründen zu ändern; in einem solchen Fall wird doinstruct den Kunden unverzüglich über eine solche Änderung der Zugangsdaten informieren.

4.9 Der Kunde ist verpflichtet, den Online-Schulungsdienst einschließlich sämtlicher Zusatzfunktionen und insbesondere der KI-basierten Features ausschließlich im Rahmen des in Ziffer 2 („Vertragsgegenstand") beschriebenen Vertragszwecks zu nutzen. Es ist dem Kunden untersagt, Inhalte hochzuladen oder das KI-Feature für Zwecke zu verwenden, die nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit Schulungen im Sinne des Vertragsgegenstandes stehen.

Darüber hinaus darf die Nutzung der KI-basierten Features nur in einem Umfang erfolgen, der dem üblichen und angemessenen Einsatz im Rahmen von Schulungen entspricht. Eine übermäßige oder missbräuchliche Nutzung, die zu einer unangemessenen Belastung der Systeme führt oder die vorgesehenen Nutzungskontingente überschreitet, ist unzulässig.

doinstruct ist berechtigt, die Nutzung im Hinblick auf Art und Umfang zu überwachen und bei Verstößen gegen diese Fair Use Policy angemessene Maßnahmen zu ergreifen, insbesondere den Zugriff einzuschränken, Funktionen zu drosseln oder zu sperren, zusätzliche Gebühren gemäß der jeweils gültigen Preisliste zu erheben oder den Vertrag aus wichtigem Grund außerordentlich zu kündigen.

5 Pflichten des Kunden

5.1 Der Kunde ist verpflichtet,

(a) die an ihn übermittelten Zugangsdaten nicht an Dritte weiterzugeben und sie dem Stand der Technik entsprechend vor Zugriffen Dritter zu schützen und zu verwahren;

(b) doinstruct bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung des Online-Schulungsdienstes oder von Schulungsinhalten unverzüglich in Textform (E-Mail ausreichend) zu informieren;

5.2 Der Kunde stellt sicher, dass jeder Anwender auf die in Ziffer 5.1 genannten Pflichten hingewiesen wird und diese einhält.

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6 Vergütung, Zahlungsbedingungen

6.1 Der Kunde ist verpflichtet, doinstruct die im Bestellformular angegebene Nutzungsgebühr und die ebenfalls dort angegebene Plattform-Fee zu zahlen.

6.2 Mit Beginn des zweiten Vertragsjahres erhöhen sich die Nutzungsgebühr und die Plattform-Fee jährlich automatisch um 3 %, ausgehend von der zum jeweiligen Zeitpunkt geltenden Nutzungsgebühr und Plattform-Fee.

6.3 Die Nutzungsgebühr und die Plattform-Fee werden erstmalig mit Vertragsabschluss erhoben. Im Übrigen erfolgt die Abrechnung jährlich jeweils zum Beginn eines neuen Vertragsjahres durch Stellung einer die Umsatzsteuer ausweisenden Rechnung seitens doinstruct. Die Nutzungsgebühr und die Plattform-Fee sind nach Eingang der entsprechenden Rechnung beim Kunden fällig und innerhalb von 14 Tagen zahlbar.

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7 Verfügbarkeit des Online-Schulungsdienstes, Störungsbehebung

7.1 doinstruct gewährleistet eine technische Mindestverfügbarkeit des Online-Schulungsdienstes von 99 % im Jahresdurchschnitt. Als Verfügbarkeit gilt die Möglichkeit des Kunden und des Anwenders, sämtliche Hauptfunktionen des Online-Schulungsdienstes zu nutzen. Wartungszeiten, Zeiten der Störung unter Einhaltung der Behebungszeit sowie Unterbrechungen infolge von Updates gelten als Zeiten der Verfügbarkeit des Online-Schulungsdienstes. Zeiten unerheblicher Störungen bleiben bei der Berechnung der Verfügbarkeit außer Betracht.

7.2 doinstruct wird nach eigenem Ermessen Wartungen an dem Online-Schulungsdienst vornehmen sowie Updates installieren und den Kunden hierüber rechtzeitig informieren. Die Wartung sowie Updates werden grundsätzlich außerhalb der üblichen Geschäftszeiten des Kunden durchgeführt, es sei denn, eine Wartung muss aufgrund zwingender Gründe zu einer anderen Zeit vorgenommen werden.

7.3 Der Kunde hat seinerseits festgestellte Störungen unverzüglich an die nachfolgenden Kontaktdaten in Textform (E-Mail ausreichend) zu melden. Eine Störungsbehebung durch doinstruct ist, soweit technisch möglich, Montag bis Freitag (ausgenommen bundesweite Feiertage) zwischen 9:00 Uhr und 18:00 Uhr gewährleistet („Servicezeiten“).

Kontaktdaten:

doinstruct Software GmbH
Prenzlauer Allee 242, Haus 6,
10405 Berlin, Deutschland
E-Mail: support@doinstruct.com

7.4 doinstruct unterteilt auftretende Störungen nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung der Interessen des Kunden in folgende Kategorien:

(a) Schwerwiegende Störungen: Störungen, die eine Nutzung des Online-Schulungsdienstes insgesamt oder einer Hauptfunktion des Online-Schulungsdienstes unmöglich machen.

(b) Erhebliche Störungen: Störungen der Haupt- oder Nebenfunktionen des Online-Schulungsdienstes, die einer Nutzung des Online-Schulungsdienstes nicht entgegenstehen, sie aber wesentlich erschweren und nicht nur unerheblich sind.

(c) Unerhebliche Störungen: Störungen, die einer Nutzung des Online-Schulungsdienstes nicht entgegenstehen, sie aber beeinträchtigen, allerdings nur unerheblich.

7.5 doinstruct behebt Störungen binnen nachfolgender Behebungszeiten (jeweils „Behebungszeit“):

(a) Schwerwiegende Störungen: unverzüglich, auch außerhalb der Servicezeiten;

(b) Erhebliche Störungen: binnen zwölf Stunden innerhalb der Servicezeiten.

Die jeweilige Behebungszeit beginnt mit Erhalt der Störungsmeldung und setzt voraus, dass der Kunde doinstruct die Störung des Online-Schulungsdienstes innerhalb der Servicezeiten an o.g. Kontaktdaten in Textform (E-Mail ausreichend) gemeldet hat. Stellt doinstruct fest, dass es eine Störung nicht innerhalb der jeweils geltenden Behebungszeit beheben kann, teilt doinstruct dem Kunden unverzüglich die zusätzlich benötigte Zeit zur Störungsbehebung in Textform (E-Mail ausreichend) mit.

7.6 Die Behebung unerheblicher Störungen liegt im Ermessen von doinstruct.

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8 Gewährleistung

8.1 doinstruct gewährleistet die Funktionsfähigkeit und Verfügbarkeit des Online-Schulungsdienstes gemäß den Bestimmungen und für die Laufzeit dieses Vertrags und wird den Online-Schulungsdienst in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand erhalten.

8.2 Hinsichtlich der Gewährung der Nutzung des Online-Schulungsdienstes gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften des Mietrechts (§§ 535 ff. BGB).

8.3 Der Kunde hat doinstruct jegliche seinerseits festgestellten Mängel unverzüglich in Textform (E-Mail ausreichend) anzuzeigen.

8.4 Die Gewährleistung für nur unerhebliche Minderungen der Tauglichkeit der Leistung wird ausgeschlossen.

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9 Haftungsbeschränkung

9.1 doinstruct haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

9.2 Unbeschadet der Fälle unbeschränkter Haftung in Ziffer 9.1 haftet doinstruct bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht oder deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung die andere Partei regelmäßig vertrauen darf, allerdings beschränkt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

9.3 Die verschuldensunabhängige Haftung gem. § 536a Abs. 1 BGB für Mängel, die bereits bei Vertragsschlussvorlagen vorliegen, ist ausgeschlossen, es sei denn, der Mangel betrifft eine für den Online-Schulungsdienst wesentliche Eigenschaft.

9.4 doinstruct haftet für den Verlust von Daten nach den vorstehenden Absätzen nur, wenn der Kunde diesen Verlust nicht durch geeignete Datensicherungsmaßnahmen hätte verhindern können.

9.5 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Übernahme ausdrücklicher Garantien oder für Ansprüche wegen des Fehlens zugesicherter Eigenschaften. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

9.6 doinstruct übernimmt keine Haftung für Ausfälle der Cloud.

9.7 doinstruct übernimmt keine Haftung für Kundeninhalte.

9.8 Diese Haftungsregelung gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von doinstruct, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

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10 Verjährung

Ansprüche des Kunden aus der Verletzung einer Pflicht, die nicht in einem Mangel besteht, verjähren, außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, innerhalb eines Jahres ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Dies gilt nicht, wenn es sich bei dem betreffenden Schaden des Kunden um einen Personenschaden handelt. Ansprüche wegen Personenschäden verjähren innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfrist.

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11 Vertraulichkeit

11.1 „Vertrauliche Informationen“ sind alle Informationen, Daten, Know-how und Fachkenntnisse wissenschaftlicher, technischer, ingenieurtechnischer, betrieblicher, marketing bezogener, kommerzieller oder wirtschaftlicher Art, unabhängig davon, ob sie in digitaler oder anderer aufgezeichneter Form vorliegen, und die als vertraulich gekennzeichnet oder ihrer Natur nach vertraulich sind und dem Empfänger von der offen legenden Partei offengelegt oder zugänglich gemacht werden.

11.2 „Empfänger“ ist jede Partei, soweit sie vertrauliche Informationen von der offen legenden Partei erhält.

11.3 „Berechtigter Empfänger“ ist der Empfänger, seine Organe, Mitarbeiter und Beauftragte sowie die Organe, Mitarbeiter und Beauftragte verbundener Unternehmen i. S. v. § 15 AktG, jeweils in dem Umfang, der zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen aus diesem Vertrag und zur Nutzung des Online-Schulungsdienstes erforderlich ist (= „Need-to-know-Prinzip“).

11.4 „Mitarbeiter“ sind Arbeitnehmer, Leiharbeitnehmer und freie Mitarbeiter.

11.5 Der Empfänger verpflichtet sich,

(a) alle vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und sie ohne vorherige Zustimmung der offen legenden Partei in Textform nicht an Dritte (mit Ausnahme der berechtigten Empfänger) weiterzugeben;

(b) die vertraulichen Informationen nur zum Zwecke der Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen aus diesem Vertrag zu verwenden;

(c) angemessene, zumindest marktübliche Vorkehrungen zu treffen, um vertrauliche Informationen vor Verlust und unbefugtem Zugriff zu schützen, und zumindest die Vorkehrungen zu treffen, durch die der Empfänger besonders sensible Informationen über sein eigenes Geschäft schützt; und

(d) die offen legende Partei unverzüglich zu benachrichtigen, wenn der Empfänger erfährt, dass vertrauliche Informationen an einen Dritten weitergegeben oder von einem Dritten erlangt wurden (außer in den Fällen, in denen dies nach diesem Vertrag zulässig ist).

11.6 Die in Ziffer 11.5 aufgeführten Verpflichtungen gelten nicht, soweit

(a) die offen legende Partei der Offenlegung vertraulicher Informationen im Einzelfall zuvor in Textform zugestimmt hat;

(b) Informationen vor ihrer Offenlegung gegenüber dem Empfänger allgemein bekannt oder allgemein zugänglich waren oder die ohne Verletzung von Geheimhaltungspflichten öffentlich werden;

(c) Informationen, die dem Empfänger bereits vor ihrer Offenlegung bekannt waren und für die nachgewiesen werden können, dass keine Geheimhaltungspflichten verletzt wurden;

(d) Informationen dem Empfänger auf nicht vertraulicher Basis von einer anderen Quelle als der offen legenden Partei oder ihren professionellen Beratern zur Verfügung gestellt wurde, vorausgesetzt, dass der Empfänger zum Zeitpunkt der Offenlegung nicht wusste und vernünftigerweise nicht hätte wissen können, dass diese Quelle an eine Vertraulichkeitsvereinbarung mit der offen legenden Partei gebunden ist;

(e) ein berechtigter Empfänger aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften oder einer gerichtlichen Entscheidung und/oder einer behördlichen Entscheidung vertrauliche Informationen offenlegen muss; oder

(f) Die Offenlegung unter strikter Einhaltung der Bestimmungen des anwendbaren zwingenden Rechts erfolgt, das die Offenlegung ausdrücklich erlaubt.

11.7 Der Empfänger stellt sicher, dass jeder Berechtigte Empfänger, der Vertrauliche Informationen erhält, (vor der Offenlegung der vertraulichen Informationen) auf die Bedingungen dieser Vereinbarung hingewiesen wird, mit Ausnahme von Berechtigten Empfängern, die Berater sind, die aufgrund gesetzlicher Vorschriften zur beruflichen Schweigepflicht verpflichtet sind. Der Empfänger haftet für Verstöße seiner berechtigten Empfänger gegen diese Vereinbarung in gleicher Weise wie für seine eigenen Verstöße.

11.8 Die Verpflichtungen nach Ziffer 11 gelten für einen Zeitraum von drei Jahren nach Beendigung des Vertrags fort. Gesetzliche Bestimmungen über den Schutz von Geschäftsgeheimnissen bleiben unberührt.

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12 Datenschutz

12.1 Die Parteien werden die für sie jeweils geltenden anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen einhalten.

12.2 Die Parteien schließen hiermit den in Anlage 1 enthaltenen Auftragsverarbeitungsvertrag.

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13 Nennung als Referenzkunde

13.1 doinstruct ist berechtigt, den Kunden als Referenzkunden öffentlich bzw. gegenüber Dritten zu nennen. Der Kunde kann seine Zustimmung jederzeit in Textform widerrufen. Im Fall des Widerrufs bleibt doinstruct berechtigt, bereits erstelltes Werbematerial zu verwenden.

13.2 Die Nennung als Referenzkunde kann dabei auch online, etwa auf der Unternehmenswebseite von doinstruct, und einschließlich der Darstellung des Firmenlogos des Kunden erfolgen. Der Kunde räumt doinstruct zu diesem Zweck ein einfaches, räumlich und zeitlich unbeschränktes, nicht übertragbares Nutzungsrecht hinsichtlich der hierfür erforderlichen Namens- und Markenrechte ein.

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14 Laufzeit

14.1 Der Vertrag hat eine feste, im Bestellformular angegebene, Laufzeit („Festlaufzeit“). Die Laufzeit des Vertrags verlängert sich nach Ablauf der Festlaufzeit automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, wenn nicht eine der Parteien der jeweils anderen Partei mindestens sechs Monate vor Ende der Laufzeit kündigt.

14.2 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für doinstruct liegt insbesondere dann vor, wenn der Kunde gegen seine Pflichten aus den Ziffern 5 und 11 verstößt.

14.3 Kündigungen bedürfen der Textform.

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15 Schlussbestimmungen

15.1 Ein Recht zur Aufrechnung, Minderung und/oder Zurückbehaltung steht dem Kunden gegenüber doinstruct nur zu, wenn seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von doinstruct anerkannt ist. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Das Recht des Kunden, nicht geschuldete Vergütung zurückzufordern, bleibt unberührt.

15.2 Mündliche oder schriftliche Nebenabreden zu dem Vertrag bestehen nicht. Änderungen des Vertrages und seiner Anlagen bedürfen der Textform. Dies gilt ebenso für die Änderung dieser Formerfordernisse.

15.3 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

15.4 Die Parteien vereinbaren Osnabrück als ausschließlichen Gerichtsstand für alle aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag entstehenden Streitigkeiten.

General Terms and Conditions

doinstruct Software GmbH
Prenzlauer Allee 242, Haus 6,
10405 Berlin

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1. Scope of General Terms and Conditions, Conclusion of the Agreement

1.1 These General Terms and Conditions ("GTC") together with the order form and its Annexes conclusively govern the contractual relationship between us, doinstruct Software GmbH, Prenzlauer Allee 242, Haus 6, 10405 Berlin, registered with the commercial register of the local court of Berlin under HRB 271936 B, ("doinstruct") and the customer ("Agreement").

1.2 By sending an order form to the customer, doinstruct submits a binding offer to conclude an Agreement. By returning the signed order form, the customer accepts doinstruct's offer. The customer may use an electronic signature tool (e.g., PandaDoc) to sign the order form.

1.3 In the event of contradictions between these GTC and the order form and its Annexes, the order form and its Annexes shall take precedence over these GTC.

1.4 The customer is an entrepreneur within the meaning of Section 14 para. 1 of the German Civil Code (BGB), i.e., a natural or legal person or a partnership with legal capacity that is exercising its commercial or independent professional activity when concluding this Agreement. The customer confirms this by signing the order form.

1.5 The customer's terms and conditions shall not apply, even if doinstruct does not expressly object to their application in a specific case.

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2. Subject Matter of the Agreement

2.1 doinstruct offers a digital platform for the onboarding and training of employees, in particular by means of video-on-demand ("Online Training Service"). The Online Training Service enables employees to independently access and complete topic-related content and tests using a web app via the internet, internet-enabled televisions, computers, smartphones and/or other internet-enabled devices ("End Devices").

2.2 The subject of this Agreement is the provision, for a fee and limited to the term of this Agreement, of access to the Online Training Service for Authorized Users via Software as a Service (SaaS) through a cloud-based web app.

2.3 The customer selects relevant training content provided by doinstruct in a joint kick-off meeting with doinstruct after conclusion of this Agreement ("Training Content"). During the term of this Agreement, the parties shall regularly agree on the Training Content, its selection and any necessary updates to the Training Content. Section 3.5 remains unaffected.

2.4 In addition to the Training Content, the customer or its Authorized Users may also use Customer Content (as defined in Section 4.2) uploaded by the customer to the Online Training Service in the Online Training Service.

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3. Services of doinstruct, Reservation of the Right of Amendment

3.1 For the term of this Agreement, doinstruct grants the customer access to the then-current version of the Online Training Service and the Training Content for the number of authorized users agreed in the order form ("Authorized Users") via a web app.

3.2 Authorized Users may be managing directors, board members, and employees of the customer or of affiliated companies within the meaning of Section 15 of the German Stock Corporation Act (AktG) as well as subcontractors, temporary workers, and freelancers engaged by the customer. The customer shall be liable for any breaches committed by Authorized Users to the same extent as for its own breaches, regardless of whether the Authorized Users are managing directors, board members, or employees of the customer or of affiliated companies within the meaning of Section 15 of the German Stock Corporation Act (AktG) or subcontractors, temporary workers, or freelancers engaged by the customer.

3.3 doinstruct will send the customer an individual access link for each Authorized User after conclusion of this Agreement. The prerequisite for this is that the customer has previously provided doinstruct with the following information relating to the respective Authorized User:

(a) first and last name;

(b) personnel number;

(d) language.

If the customer voluntarily provides doinstruct with the email address or telephone number of an Authorized User, the access link can be sent to that Authorized User not only as a QR code, but also by email or SMS.

3.4 doinstruct intends to use state-of-the-art technology and is authorized to regularly carry out or introduce updates, new versions or upgrades of the Online Training Service, implement new features or make changes to existing features in order to improve the Online Training Service and in particular to adapt it to technical developments, a changed legal situation or new commercial requirements.

3.5 doinstruct intends to keep the Training Content up to date and is authorized to regularly update the Training Content, in particular to adapt it to new legal requirements or new specifications or recommendations of the statutory accident insurance funds (Berufsgenossenschaften) or to improve its didactic quality.

3.6 doinstruct is not responsible for customizing the Online Training Service to the individual needs or IT environment of the customer, unless the parties have agreed otherwise.

3.7 doinstruct merely provides the IT functions of the Online Training Service. doinstruct is not responsible for establishing and maintaining the data connection between the customer's IT systems and the router output of the doinstruct data center or the data center of its subcontractor via whose server the Online Training Service is operated ("Transmission Point"). doinstruct is not responsible for disruptions beyond the Transmission Point.

3.8 The provision of the necessary internet access is not part of this Agreement. The customer is responsible for procuring and maintaining the necessary hardware and connections to public telecommunications networks that are technically required to access the Online Training Service and the Training Content. doinstruct is not liable for the security, confidentiality and integrity of data communication that takes place via third-party communication networks. doinstruct is also not liable for disruptions to data transmission caused by technical errors or configuration problems on the part of the customer.

3.9 The video quality (Wiedergabequalität) of the Training Content may vary depending on the terminal equipment used by the Authorized User and is influenced by various factors, including the Authorized User’s location, available bandwidth, and Internet connection speed. doinstruct assumes no liability for the video quality (Wiedergabequalität) of the Training Content, as this is not part of the Online Training Service.

3.10 doinstruct is free to provide its services in accordance with the provisions of this Agreement through vicarious agents or subcontractors.

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4 Rights of Use, Scope of Use

4.1 doinstruct hereby grants the customer a simple, non-sublicensable, non-transferable, and revocable right to use the Online Training Service and the Training Content for the term of this Agreement, limited to the number of Authorized Users agreed in the order form.

4.2 The customer grants doinstruct a non-exclusive, non-sublicensable and non-transferable right to use the data and content entered by the customer in the Online Training Service, in particular learning content created by the customer, ("Customer Content") for the fulfilment of this Agreement in accordance with the provisions and for the term of this Agreement.

4.3 The customer guarantees that it will only upload Customer Content to the Online Training Service that

(a) does not infringe the third party rights and which the customer is authorized to use without restriction;

(b) complies with applicable law, in particular does not contain any criminal or otherwise unlawful content; and

The customer shall indemnify doinstruct in full in the event of a claim by a third party due to a breach of these obligations.

4.4 The Online Training Service and all Training Content are intended exclusively for the internal use of the customer, its affiliated companies within the meaning of Section 15 of the German Stock Corporation Act (AktG) and its subcontractors, temporary workers, and freelancers and may only be used by Authorized Users. The customer is not authorized to make any further use of the Online Training Service and the Training Content.

4.5 In the event of misuse of the Online Training Service or the Training Content by the customer, doinstruct is entitled to terminate this Agreement extraordinarily and without notice. Further legal claims, in particular for damages, remain unaffected.

4.6 Misuse occurs in particular if the customer

(a) reproduces, distributes, edits or otherwise modifies, publicly demonstrates, licenses, sells or otherwise commercially uses, decompiles or reverse engineers the Online Training Service or Training Content contrary to the provisions of this Agreement;

(b) stores Training Content;

(d) uses the Online Training Service to distribute content that violates third party rights (e.g., copyrights, personal rights) and/or contains criminal or otherwise unlawful content;

(e) uploads Customer Content to the Online Training Service whose use violates applicable law, official or court orders, third-party rights or agreements with third parties; or

(f) uploads Customer Content to the Online Training Service that contains viruses or other malware.

4.7 Misuse by Authorized Users shall be attributed to the customer.

4.8 doinstruct is entitled to monitor and, if necessary, enforce the contractual use of the Online Training Service through appropriate technical measures, e.g., by restricting or blocking access or deleting Customer Content that the customer has posted in violation of applicable law or this Agreement. doinstruct also reserves the right to change the access data of the customer and/or Authorized Users for security reasons; in such a case, doinstruct will inform the customer immediately of such a change in access data.

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5 Customer’s Obligations

5.1 The customer is obliged,

(a) not to pass on the transmitted access data to third parties and to protect and store them in accordance with the state of the art against access by third parties;

(b) to inform doinstruct immediately in text form (email will suffice) in the event of suspected misuse of the Online Training Service or Training Content.

5.2 The customer shall ensure that each Authorized User is made aware of the obligations specified in Section 5.1 and complies with them.

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6 Remuneration, Payment Terms

6.1 The customer shall pay doinstruct the subscription fee and the platform fee as specified in the order form.

6.2 From the start of the second contract year, the subscription fee and the platform fee increase automatically by 3% each year, based on the subscription fee and platform fee applicable at the time.

6.3 The subscription fee and the platform fee are charged for the first time upon conclusion of this Agreement. doinstruct will invoice the customer annually at the beginning of each new contract year by issuing an invoice showing VAT. The subscription fee and the platform fee are due upon receipt of the corresponding invoice by the customer and payable within 14 days.

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7 Availability of the Online Training Service, Rectification of Disruptions

7.1 doinstruct grants a minimum technical availability of the Online Training Service of 99% on an annual average. Availability is defined as the ability of the customer and Authorized Users to use all the main functions of the Online Training Service. Maintenance times, times of disruption while adhering to the rectification time and interruptions due to updates shall be considered times of availability of the Online Training Service. Times of insignificant disruptions are not taken into account when calculating availability.

7.2 doinstruct will carry out maintenance on the Online Training Service and install updates at its own discretion and inform the customer of this in good time. Maintenance and updates will generally be carried out outside the customer's normal business hours, unless maintenance has to be carried out at a different time for compelling reasons.

7.3 The customer must immediately report any disruptions detected to the following contact details in text form (email will suffice). As far as technically possible, doinstruct will rectify disruptions Monday to Friday (excluding national holidays) between 9:00 a.m. and 6:00 p.m. ("Service Hours").

Contact Details:

doinstruct Software GmbH
Prenzlauer Allee 242, Haus 6
10405 Berlin, Germany
Email: support@doinstruct.com

7.4 doinstruct divides disruptions that occur into the following categories at its reasonable discretion, taking into account the interests of the customer:

(a) Serious disruptions: Disruptions that make it impossible to use the Online Training Service as a whole or a main function of the Online Training Service.

(b) Significant disruptions: Disruptions to the main or secondary functions of the Online Training Service that do not prevent use of the Online Training Service, but make it significantly more difficult and are not merely insignificant.

(c) Insignificant disruptions: Disruptions that do not prevent the use of the Online Training Service, but impair it, albeit only insignificantly.

7.5 doinstruct shall rectify disruptions within the following rectification times (each a "Rectification Time"):

(a) Serious disruptions: without undue delay, even outside Service Hours;

(b) Significant disruptions: within twelve hours during Service Hours.

The respective Rectification Time begins upon receipt of the disruption report and only when the customer has reported the disruption of the Online Training Service to doinstruct in text form (email will suffice) within the Service Hours to the above-mentioned contact details. If doinstruct determines that it cannot rectify a disruption within the applicable Rectification Time, doinstruct shall immediately inform the customer in text form (email will suffice) of the additional time required to rectify the disruption.

7.6 The rectification of minor disruptions is at the discretion of doinstruct.

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8 Warranty

8.1 doinstruct warrants the functionality and availability of the Online Training Service in accordance with the provisions and for the term of this Agreement and shall maintain the Online Training Service in a condition suitable for use in accordance with this Agreement.

8.2 With regard to the provision of access to the Online Training Service, the statutory warranty provisions of tenancy law (Sections 535 et seq. of the German Civil Code (BGB)) apply.

8.3 The customer must notify doinstruct without undue delay of any defects discovered by it in text form (email will suffice).

8.4 The warranty for only insignificant reductions in the suitability of the service is excluded.

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9 Limitation of Liability

9.1 doinstruct shall be liable without limitation in the event of intent, gross negligence or culpable injury to life, limb or health.

9.2 Notwithstanding the cases of unlimited liability in Section 9.1, doinstruct shall only be liable for slightly negligent breach of duty in the event of breach of essential contractual obligations, i.e., obligations whose fulfilment is essential for the proper execution of this Agreement or whose breach threatens the achievement of the purpose of this Agreement and on whose compliance the other party may regularly rely, but limited to the damage foreseeable at the time of conclusion of this Agreement and typical for this Agreement.

9.3 Strict liability in accordance with Section 536a para. 1 of the German Civil Code (BGB) for defects that already existed when this Agreement was concluded is excluded, unless the defect relates to an essential feature of the Online Training Service.

9.4 doinstruct shall only be liable for the loss of data in accordance with the above paragraphs if the customer could not have prevented this loss by taking suitable data backup measures.

9.5 The above limitations of liability shall not apply in the event of the assumption of express guarantees or for claims due to the absence of warranted characteristics. Liability under the Product Liability Act remains unaffected.

9.6 doinstruct accepts no liability for cloud failures.

9.7 doinstruct accepts no liability for Customer Content.

9.8 This liability regulation also applies in favor of the legal representatives and vicarious agents of doinstruct if claims are asserted directly against them.

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10 Statute of Limitations

Customer claims arising from the breach of an obligation that does not consist of a defect shall become time-barred within one year of the start of the statutory limitation period, except in cases of intent or gross negligence. This does not apply if the damage suffered by the customer is personal injury. Claims for personal injury shall become time-barred within the statutory limitation period.

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11 Confidentiality

11.1 "Confidential Information" means all information, data, know-how and expertise of a scientific, technical, engineering, operational, marketing, commercial or economic nature, whether in digital or other recorded form, which is marked as confidential or by its nature confidential and is disclosed or made available to the Recipient by the disclosing party.

11.2 "Recipient" means any party to the extent it receives Confidential Information from the disclosing party.

11.3 "Authorized Recipient" is the Recipient, its bodies, employees and agents as well as the bodies, employees and agents of affiliated companies within the meaning of Section 15 of the German Stock Corporation Act (AktG), in each case to the extent necessary to fulfil the contractual obligations arising from this Agreement and to use the Online Training Service (= "Need-to-Know-Prinzip").

11.4 "Employees" are employees, temporary workers and freelancers.

11.5 The Recipient undertakes,

(a) to treat all Confidential Information as strictly confidential and not to disclose it to third parties (with the exception of the Authorized Recipients) without the prior consent of the disclosing party in text form;

(b) to use the Confidential Information only for the purpose of fulfilling the contractual obligations under this Agreement;

(c) to take reasonable precautions, at least those customary in the market, to protect Confidential Information from loss and unauthorized access and to take at least those precautions by which the Recipient protects particularly sensitive information about its own business; and

(d) promptly notify the disclosing party if the Recipient learns that Confidential Information has been disclosed to or obtained by a third party (except as permitted under this Agreement).

11.6 The obligations set out in Section 11.5 shall not apply to the extent

(a) the disclosing party has given its prior consent in text form to the disclosure in the specific case;

(b) information was generally known or generally accessible to the Recipient prior to its disclosure or which becomes public without breach of confidentiality obligations;

(c) information was already known to the Recipient prior to its disclosure and for which it can be proven that no confidentiality obligations were breached;

(d) information was provided to the Recipient on a non-confidential basis by a source other than the disclosing party or its professional advisors, provided that the Recipient did not know and could not reasonably have known at the time of disclosure that such source was bound by a confidentiality agreement with the disclosing party;

(e) an Authorized Recipient is required to disclose Confidential Information by mandatory law or court order and/or governmental decision; or

(f) the disclosure is made in strict compliance with the provisions of applicable mandatory law that expressly authorizes the disclosure.

11.7 The Recipient shall ensure that each Authorized Recipient who receives Confidential Information is made aware of the terms of this confidentiality obligation (prior to the disclosure of the Confidential Information), with the exception of Authorized Recipients who are consultants who are bound to professional secrecy by law. The Recipient shall be liable for breaches of this confidentiality obligation by its Authorized Recipients in the same way as for its own breaches.

11.8 The obligations under Section 11 shall continue to apply for a period of three years after termination of this Agreement. Statutory provisions on the protection of trade secrets shall remain unaffected.

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12 Data Protection

12.1 The parties shall comply with the applicable data protection provisions applicable to them.

12.2 The Parties hereby conclude the Data Processing Agreement contained in Annex 1.

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13 Naming as Reference Customer

13.1 doinstruct is authorized to name the customer as a reference customer publicly or to third parties. The customer may revoke its consent in text form at any time. In the event of revocation, doinstruct remains entitled to use advertising material that has already been produced.

13.2 The customer may also be named as a reference customer online, for example on doinstruct's company website, and including the presentation of the customer's company logo. For this purpose, the customer grants doinstruct a non-exclusive, non-transferable right of use, unlimited in terms of time and place, with regard to the name and trademark rights required for this purpose.

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14 Term

14.1 This Agreement has a fixed term as specified in the order form ("FixedTerm"). The term of this Agreement shall automatically renew for successive one-year terms upon the expiration of the Fixed Term, unless either party terminates this Agreement with at least six months prior notice before the end of then-current term.

14.2 The right to terminate without notice for good cause remains unaffected. Good cause for doinstruct shall exist, in particular, if the customer breaches its obligations under Sections 5 and 11.

14.3 Terminations must be made in text form.

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15 Final Provisions

15.1 The customer shall only have a right of set-off, reduction and/or retention vis-à-vis doinstruct if its counterclaim has been legally established, is undisputed or has been recognized by doinstruct. Furthermore, the customer is only authorized to exercise a right of retention to the extent that its counterclaim is based on the same contractual relationship. The customer's right to reclaim remuneration not owed remains unaffected.

15.2 There are no verbal or written ancillary agreements to this Agreement. Amendments to this Agreement and its Annexes must be made in text form. This also applies to the amendment of this form requirement.

15.3 This Agreement shall be governed by German law, excluding the provisions of the UN Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG).

15.4 The parties agree that Osnabrück shall be the exclusive place of jurisdiction for all disputes arising from or in connection with this Agreement.